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10.11.2017, 17:07

„Hallo Jamaika: Neue Agrar­poli­tik jetzt!“

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Die industrielle Land­wirt­schaft ist die größte Be­dro­hung für unsere heimi­sche Natur. Sie ver­nich­tet den Lebens­raum vieler Tier- und Pflan­zen­arten. Und sie ge­fähr­det durch den mas­si­ven Ein­satz von Pesti­ziden und Dünge­mitteln auch unsere eige­nen Lebens­grund­lagen.

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Protest gegen Windenergieanlagen (WEAs) mitten im Pfälzerwald

Flyer für die Protestveranstaltung gegen Windenergieanlagen mitten im Pfälzerwald am 23.03.2013 auf dem Taubensuhl
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Beteiligung an der Protestveranstaltung am 23.03.2013 auf dem Taubensuhl

Als planlose, industrielle Überprägung der Natur kritisieren alle zehn anerkannten Naturschutzverbände die Energiepolitik der Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Durch die Verlagerung der Entscheidungen für die Standorte von Windparks auf die Kommunen ohne eine Regionalplanung zur Lenkung entzieht sich die Landesregierung der Verantwortung, wohlwissend, dass auf kommunaler Ebene gravierende Fehlentwicklungen entstehen werden.

Gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen und Bürgerinitiativen rief der NABU am 23.03.2013 zu einer Protestkundgebung gegen Windräder mitten im windschwachen Pfälzerwald. Die Veranstaltung fand am 23.03.2013 um 13:00 Uhr auf dem Taubensuhl statt. Dort, mitten im Zentrum des Pfälzerwaldes, soll ein Windenergiepark errichtet werden.

Die Fahrgemeinschaften der Mitglieder und Freunde des NABU Kaiserslautern und Umgebung trafen sich um 11:15 Uhr in Johanniskreuz. Von dort ging es weiter zu einem Parkplatz an der Abfahrt nach Hofstätten. Nach einer knapp einstündigen Wanderung waren wir dann am Taubensuhl um gemeinsam mit mehreren hundert Teilnehmern an der Protestkundgebung teilzunehmen. Die Kälte und der angekündigte Regen, der sich auf dem Taubensuhl als zwischenzeitliches Schneetreiben zeigte, haben wohl verhindert, dass die erwarteten tausend Teilnehmer erreicht wurden.

Nach der Protestkundgebung (Berichte siehe Presseartikel weiter unten) ging der Rückmarsch bergab deutlich schneller. Zum gemeinsamen Ausklang trafen wir uns dann noch zu leckerem Kuchen und heißem Kakao im Cafe „Nicklis“ in Johanniskreuz. Es war wichtig und gemeinsam ein schöner Tag.

Alle Bilder sind urheberrechtlich und nach dem "Recht am eigenen Bild" geschützt. Abgebildete Personen können die Bilder gerne in hoher Auflösung bei uns anfordern.

Die Teilnehmer des NABU Kaiserslautern und Umgebung bei der Protestkundgebung gegen Windparks im Pfälzerwald auf dem Taubensuhl am 23.03.2013
Die Teilnehmer des NABU Kaiserslautern und Umgebung (Anklicken vergrößert)

Bilder von Walter Stutterich:
Danke an Walter! Alle anderen bitte das Urheberrecht beachten! Anklicken vergrößert, Pfeiltasten blättern dann.

Wütender Protest auf dem Taubensuhl: “Keine Windkraft im Pfälzerwald”

Eußerthal / Taubensuhl – Auf dem 500 Meter hohen Taubensuhl trafen sie zusammen, die Streiter gegen Windenergieanlagen im Pfälzerwald.

Um es gleich zu sagen: Gegen Windkraft hatte keiner etwas einzuwenden. Ganz im Gegenteil. Wohl aber gegen Windkraft im anerkannten Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen. Dagegen stemmen sich der Verein Naturpark Pfälzerwald, der Pfälzerwaldverein und die Initiative Pro Pfälzerwald mit aller Macht. Und die scheint nicht gering: Der Kampf gegen die Windmühlen findet breite Unterstützung, die sowohl privater als auch politischer Natur ist – quer durch alle Parteifarben. Die Windanlagengegner fürchten einerseits eine Störung der Biotop- und Artenvielfalt in dem besonders bei Wanderern beliebten Erholungsgebiet, andererseits einen Rückgang des mühsam ausgebauten Tourismuszweigs.

1000 Demonstranten wurden erwartet zur Kundgebung. Gekommen waren deutlich weniger – etwa 400 Protestler harrten bei eisigen Temperaturen und Schneegestöber mit Schildern, Transparenten und Trillerpfeifen aus, um ihren Unwillen kund zu tun und den Rednern kräftig zu applaudieren.

Nachdem der Hauptvorsitzende des Pfälzerwald-Vereins und Kaiserslauterner SPD-Oberbürgermeister, Dr. Klaus Weichel, und Geschäftsführer Bernd Wallner die Veranstaltung eröffnet hatten, sprachen noch acht weitere Referenten, unter anderem Christian Baldauf, CDU-Bezirksvorsitzender Rheinhessen-Pfalz, Siegfried Schuch, hauptamtlicher Vorsitzender von NABU Rheinland-Pfalz, Günter Eymael, Vorsitzender der FDP Pfalz oder Dr. Heinz Schlapkohl vom Vorstand des BUND RLP – allesamt Mitglieder oder Freunde Pfälzerwaldvereins oder des Naturparks Pfälzerwald.

Zerstörung von Flora und Fauna
Der Tenor war eindeutig und gliederte sich in drei Bereiche: Die für die Errichtung der Windkraftanlagen notwendigen Baumaßnahmen wie Verbreiterung der Straßen, Befestigung von Waldwegen für Schwertransporter und für den Bau von Stromtrassen und Umspannstationen würden die Vorbildslandschaft zerstören. „In Gebieten, die für den Vogelzug wichtig sind, wo sich windkraftsensible Vogel- und Fledermausarten konzentrieren, in so bedeutsamen Gebieten für Erholung und Naturerlebnis haben Windkraftanlagen nichts zu suchen“, sagte beispielsweise Siegfried Schuch von NABU.

Protestbewegung: “Windkraft ist zu teuer”
Zum Zweiten wurde die Wirtschaftlichkeit von Windkraftanlagen in der relativ windarmen Pfalz angezweifelt. Durch Abgaben, Umlage und Steuern verteuere sich der Windstrom aus dem Pfälzerwald definitiv um 3 bis 4 cent pro Kilowattstunde, rechnete Ingenieur und Gründungsmitglied der Initiative Pro Pfälzerwald (IPP), Stefan Huwer, vor: „Jedes Windrad in Schwachwindgebieten verteuert den Strom.“

Ähnlich äußerte sich Ernst Gerber, bislang ein „Einzelkämpfer“, der sich nun aber der IPP angeschlossen hat: „ Um hier eine ausreichende Windausbeute zu haben, braucht man Anlagen mit Nabenhöhen von 140 Metern und Rotoren von 100 Metern Durchmesser. Die Generatoren wären so groß wie zehn Omnibusse – das sind Stromfabriken, keine kleinen Anlagen.“

Befürchtungen für den Tourismus
Zum Dritten die Tourismussparte: Obwohl die meisten Bundesbürger den Ausbau von Windenergie befürworten, würden laut einer Studie des Zentrums für Tourismusforschung der Universität Passau („Akzeptanz von Windenergieanlagen in deutschen Mittelgebirgen“) 22 Prozent ihren Urlaub nicht mehr dort verbringen, wo Windräder an markanten touristischen Punkten stehen. Ist die Studie auch für die hiesige Region repräsentativ, würde das einen Besuchereinbruch von einem ca. einem Fünftel bedeuten – zu viel für die eh schon strukturschwache Gegend.

”Grüne Politik ist schuld”
Schuld an dem gesamten Desaster sollen paradoxerweise die sein, von denen man es am wenigsten erwarten würde: Bündnis 90/Die Grünen. Durch das Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) wurde die Entscheidung über Windkraftstandorte auf der kommunalen Ebene freigegeben. Nach Meinung einiger Redner macht dies den Weg frei für eine Art Subventionshabgier. Durch die Regelung der Stromabnahmevergütung im EEG werden in windschwachen Gebieten Subventionen bis zu 20 Jahren gezahlt. Besonders dem Verbandsbürgermeister von Annweiler, Kurt Wagenführer, der auch Vorstandsvorsitzender der Vorsorgegemeinschaft Energie Südpfalz ist, wurde von einem Redner Heuchelei, Profitorientierung und Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. Kassieren würden nur die Projektentwickler und die Banken mit Konsortialkrediten, hieß es.

Nabu gründet Klagefonds
Nabu hat unterdessen die Einrichtung eines Klagefonds beschlossen, um künftig gerichtliche Klagen gegen nicht akzeptable Windkraftstandorte führen zu können. „Und das bei einem Verband, der seit 20 Jahren – länger als die Grünen – die Windenergie unterstützt. Wir werden immer mehr in die Ecke der Windkraftgegner gedrängt. So weit hat uns diese grüne Politik getrieben“, erbost sich NABU-Vorsitzender Siegfried Schuch.

Und so halten sie weiter die Parole hoch: “Ja zur Windkraft, die muss sein, Windkraft im Pfälzerwald dagegen – nein!“

23. März 2013 | Claudia Licht - http://www.pfalz-express.de
http://www.pfalz-express.de/wutender-protest-auf-dem-taubensuhl-keine-windkraft-im-pfalzerwald/


Fotos von www.Pfalz-Express.de
Wir danken Frau Licht von www.Pfalz-Express.de für die Erlaubnis zur Darstellung des Artikels und der folgenden Fotos.
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Windräder im Pfälzerwald: Gegner planen weitere Großkundgebung

Initiativen, Verbände und Parteien formieren sich

Kaiserslautern (ahb). Eine Region vollzieht den Schulterschluss: Bevor das rheinland-pfälzische Kabinett im April das neue Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) verabschiedet, soll noch einmal alles daran gesetzt werden, Windräder im Pfälzerwald weitestgehend zu verhindern. Eine Großkundgebung am 23. März auf dem Taubensuhl, einem Gebiet im Landauer Stadtwald, ist in Vorbereitung. Organisiert wird sie vom Pfälzerwald-Verein.

Die Liste der Gegner von Windkraft im Pfälzerwald ist lang. Da wären zum einen Bürgerinitiativen, Luitpoldturmverein und alle zehn anerkannten Umweltverbände, zum anderen die kommunal besetzte Planungsgemeinschaft Westpfalz und der Pfälzerwald-Verein, beide geführt von dem SPD-Politiker Klaus Weichel, Oberbürgermeister von Kaiserslautern. Auf seiner Seite weiß er die Landesverbände von CDU und FDP, parteiübergreifend soll der Pfälzerwald als größtes zusammenhängendes Waldgebiet mit unverbautem Blick erhalten werden.

Dass die Energiewende kommen muss, bezweifelt niemand. ”Aber wir dürfen sie beim Pfälzerwald nicht dem Naturschutz und dem Tourismus überordnen”, sagen Christian Baldauf (Frankenthal), stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender im Landtag, und FDP-Bezirkstagsmitglied Günter Eymael (Bad Dürkheim). Zumal das nicht notwendig sei.

Wie berichtet, weist der Raumordnungsplan der Planungsgemeinschaft Westpfalz, in deren Gebiet ein Großteil der 180.000 Hektar Pfälzerwald auf deutscher Seite liegt, bereits jetzt zwei Prozent der Westpfalz-Fläche für Windkraft aus, hat teilweise auch Waldgebiete dafür vorgesehen und entspricht damit dem Landesziel; und das, ohne ein einziges Natur- oder Landschaftsschutzgebiet zu beanspruchen. Wie die Planungsgemeinschaft erklären daher auch CDU und FDP: Ohne Not darf der Pfälzerwald nicht für Windkraft geöffnet werden. Statt sofort Fakten zu schaffen, wie es die rot-grüne Landesregierung vorhabe, sollte besser in einem Stufenplan je nach Bedarf vorgegangen werden.

Auf harsche Kritik stößt in diesem Zusammenhang auch das Ziel der Landesregierung, den Kommunen so viel Entscheidungsfreiheit wie möglich einzuräumen. Denn: Künftig legt das Land fest, welche Flächen windkraftfrei bleiben müssen, die regionalen Planungsgemeinschaften weisen Gebiete aus, in denen die Anlagen vorrangig stehen sollen. Der Großteil der Flächen indes ist von beiden Kriterien nicht betroffen, und dort sind dann die Kommunen am Zug.

Dass es, wie die Landesregierung hofft, bei der Standort-Auswahl durch die Kommunen zur Bündelung von Anlagen kommt und die Standorte vor allem entsprechend des Windaufkommens und damit der Wirtschaftlichkeit festgelegt werden, daran zweifeln alle, die sich für den Pfälzerwald einsetzen. Solange Erneuerbare Energien noch gesetzlich gefördert würden, spiele das nicht die große Rolle, so Baldauf. Nicht umsonst hätten schon viele Kommunen fertige Pläne in der Schublade und warteten sehnlichst auf das LEP IV. Den Schwarzen Peter will aber keiner den Kommunen zuspielen. Baldauf: ”Angesichts leerer Kassen ist es nachvollziehbar, dass die Gemeinden zusätzliche Einnahmen durch Windenergie erzielen wollen.” Bestätigt sehen sich Weichel, Baldauf und Eymael dabei auch durch den Windenergieerlass, der dem LEP IV als eine Art Handlungsempfehlung vorausgeht. Dort seien so viele Vorgaben, wie eben auch die Bündelung von Windrädern, eine Sache der Abwägung, dass fast alles möglich sei. Fraglich sei indes, ob die Kommunen in der Lage seien, selbstständig gerichtsfeste Planungen zu erstellen.

Sonntag, 24. Februar 2013, 20:21 Uhr
http://www.rheinpfalz.de/cgi-bin/cms2/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=rhpMsg_thickbox.html&path=/rhp/lokal&id=91-8819120

Das Pfeifen im Walde

Über 1.000 Demonstranten wurden erwartet, Wind und Schnee ließen es weniger werden. Doch machten die rund 500 auf dem Taubensuhl ihrem Ärger wortgewaltig Luft – auch auf zahlreichen Plakaten.

Es ist ein deutlicher Appell an die Landesregierung: Auf dem Taubensuhl bei Eußerthal protestieren rund 500 Demonstranten aus der ganzen Pfalz gegen Windkraft im Pfälzerwald.

Es geht gegen das Landesentwicklungsprogramm der rot-grünen Regierung in Mainz, das demnächst in Kraft treten soll. Das Land will bei der Energiewende den Pfälzerwald teilweise für Windenergie öffnen und sich dabei vor allem auf kommunale Kompetenz verlassen. ”Der Glaube fehlt, dass daran noch was zu ändern ist, aber die Hoffnung ist noch nicht gestorben”, beschreibt ein Demonstrant aus Pirmasens, warum er noch einmal Flagge zeigen will. Dass das große geschlossene Waldgebiet ohne Not durch solche Anlagen zerschnitten werden soll, treibt ein Ehepaar aus Lambrecht und einen Neustadter um: ”Kein Haus, wo ein Vogel drin ist, wird abgerissen”, der Pfälzerwald indes zähle nichts. Spontan auf den Taubensuhl gekommen ist eine junge Familie aus Landau: ”Nicht alles zupflastern, mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung”, fordert sie.

Vorsitzender des Pfälzerwald-Vereins ist der Kaiserslauterer Oberbürgermeister Klaus Weichel. Seines Zeichens SPD, übt er in Sachen Windkraft aber den parteiübergreifenden Schulterschluss. Auf die sattsam bekannten Argumente zugunsten des Naturparks und Biosphärenreservats verzichtet er bei seiner Rede, der ersten von insgesamt neun bei eisigem Wind und Schneegriesel.

Weichel bringt es emotional auf den Punkt: ”Wir sind hier, weil wir am Pfälzerwald hängen und befürchten, dass ohne Not und unkontrolliert Dinge angeschoben werden, die unumkehrbar sind.” Rednerisch unterstützt wird er vom CDU-Landtagsabgeordneten Christian Baldauf und dem FDP-Vorsitzenden im Bezirkstag, Günter Eymael - dessen Hals eine grüne Trillerpfeife ziert, obwohl es am Stand des Pfälzerwald-Vereins auch gelbe gibt. ”Zum Pfeifen darf man auch grün nutzen”, meint der Liberale trocken.

Die Sorge um den Pfälzerwald steht den Vorsitzenden der Umweltverbände BUND und Nabu, Heinz Schlapkohl und Siegfried Schuch, ins Gesicht geschrieben. Länger als die Grünen setze sich der Nabu für Windenergie ein, sagt der Niersteiner Schuch. Und nun müsse der Verband gegen Windkraft kämpfen, weil die Planung der grünen Energieministerin Eveline Lemke ”planlos, nutzlos und verantwortungslos” sei. Und noch ein spezielles Problem wird angesprochen. Das übernimmt Werner Dexheimer, Geschäftsführer des Naturparks Pfälzerwald. Obwohl grenzübergreifende Zusammenarbeit beim Biosphärenreservat Naturpark Pfälzerwald-Nordvogesen vereinbart sei, habe die Landesregierung die französische Seite in Sachen Windkraft bislang noch nicht einmal informiert.

Energieministerin Lemke und ihre Parteifreundin, Umweltministerin Höfken, sind nicht auf den Taubensuhl gekommen. Wie doch noch ein echter Kontakt angebahnt werden könnte? Die beste Idee lieferte ein pfälzischer Journalist am gestrigen Samstag: Im aktuellen Jubiläumsjahr 300 Jahre Nachhaltigkeit schreibt Höfken einen Umweltpreis aus. Warum dafür nicht all jene vorschlagen, die sich für einen windkraftfreien Pfälzerwald einsetzen ...

RHEINPFALZ online, Samstag, 23. März 2013, 21:21 Uhr
http://www.rheinpfalz.de/cgi-bin/cms2/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=rhpMsg_thickbox.html&path=/rhp/lokal/lan/suw&id=91-9691063